Erschließung Schlösschen; Vorstellung Abwasseranlagenplanung, Beschlussfassung Umsetzung, Förderantrag RzWAS

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Malzer Herrn Weber und Herrn Höfling vom Planungsbüro Kittner & Weber.

Bei einer von der Stadt durchgeführten TV-Befahrung der bestehenden Mischwasserkanäle im Innenstadtbereich wurde festgestellt, dass die Kanäle in einem schlechten Zustand sind. Bevor die städtebauliche Maßnahme "Sanierung des Platzes im Schlößchen mit angrenzenden Verkehrsanlagen" durchgeführt wird, macht es Sinn die sanierungsbedürftigen Mischwasserkanäle vorab bzw. begleitend zur Städtebaumaßnahme zu sanieren.

Mit den Honorarleistungen (LPH 3-9 HOAI) zu dieser Maßnahme wurde das Büro Kittner & Weber beauftragt. Im Rahmen dieses Auftrags war auch ein Förderantrag nach RZWas auszuarbeiten. Die Herren Weber und Höfling stellen die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vor und nehmen Stellung zu den zu erwartenden Kosten.

Bei der Sanierung soll die Lage und Höhe der Kanäle mit den vorhandenen Haltungen möglichst identisch bleiben. Es wird lediglich die Höhenlage der Schachtdecken an die Oberflächenplanung aus der Städtebaulichen Maßnahme "Platzgestaltung im Schlösschen" angepasst.

Aufgrund der Städtebaulichen Maßnahme müssen die Kanäle teilweise im Bereich des Platzes "Im Schlösschen" angepasst werden. Infolge des Service Points, der sich am nördlichen Ende des Platzes befindet, muss der Mischwasserkanal nach Westen in Richtung des Feuerhauses verschoben werden, da der Kanal sonst unterhalb des Service Points verlaufen würde. Der vorhandene Mischwasserkanal vor der Markthalle (OST3118 bis OST3119) muss aufgrund der Höhenplanung des Platzes angepasst werden. Dabei werden sowohl die Sohlhöhen als auch die Deckelhöhen angepasst.

Die Maßnahme soll als eine Baumaßnahme realisiert werden, aber dabei in fünf Teilen erstellt werden:
1. Kirchstraße bis Markthalle, 2. Kirchstraße bis nördlicher Platz, 3. Platz + nördliche Str. "Im Schlösschen", 4. Karlstraße und abschließend 5. Südl. Str. "Im Schlösschen". Die geschätzte Bauzeit ist von Ende September 2024 bis Anfang Juni 2026.

Die Erneuerung der Mischwasserkanäle erfolgt zeitlich abgestimmt mit der Städtebaulichen Maßnahme "Platzgestaltung Im Schlösschen", so dass beide Maßnahmen zusammen ausgeführt werden. Während der Bauzeit, bei der Erneuerung von den Mischwasserkanälen, muss eine temporäre Wasserhaltung hergestellt werden, da das Kanalsystem während der Bauzeit weiterhin in Betrieb bleiben muss.

Die vom Planungsbüro erstellte Kostenberechnung beträgt inkl. Baunebenkosten 588.442,53 € brutto.

Im Rahmen der Förderbedingungen ist mit einer Förderung nach Nr. 2.2.1 i. V.m. 5.4.1 RzWAS i. H. v. mindestens 70 % der zuwendungsfähigen Ausgaben zu rechnen.

Der Stadtrat wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahme zu beschließen. Das Vorhaben soll im Anschluss öffentlich ausgeschrieben werden.

Über die Art der Finanzierung (Gebühren oder Beiträge) soll in einem eigenen Tagesordnungspunkt beraten werden.

In seinem Vortrag erläutert Herr Weber, dass bereits gemeinsame Termine zusammen mit dem Architekturbüro Wukowojac stattgefunden haben.
Die Sanierung der Kanäle soll in Abstimmung mit dem restlichen Bau stattfinden.
Das Büro schlägt vor, dass die Arbeiten zur Sanierung der Kanäle ab Juli / August 2024 beginnen sollen und von Marktstraße zum Schlößchen gezogen werden. Die Arbeiten sollen am geplanten Servicepoint bereits vorbei sein, wenn der Bau dort beginnt.

Die Arbeiten zur Oberflächengestaltung würden danach parallel zum Hochbau so stattfinden, dass sich die beiden Arbeiten nicht in die Quere kommen.

Für den Frühsommer ist in der Kirchstraße die Verlegung der Fernwärmeleitungen geplant.
Karina Werner regt an, dies in Zusammenarbeit mit der Sanierung der Kanäle zu machen, sodass die Straße nur einmal aufgebaggert werden muss.
Dies stößt auf Zustimmung im Stadtrat. Hierzu stimmt sich das Büro noch einmal mit Bürgermeister Malzer bzw. den Verantwortlichen der Fernwärme ab.

Für den Platz vor dem Schlößchen war vor längerer Zeit bereits im Gespräch, einen Trinkwasserbrunnen zu errichten.
Bettina Graumann fragt nach, wie hoch der Aufwand für solch einen Brunnen wäre.
Bürgermeister Malzer erklärt, dass ein Trinkwasserbrunnen aufgrund von Hygienevorschriften ca. 50.000 € - 80.000 € kosten kann.
Der Stadtrat ist sich einig, dass die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen.

Zum zeitlichen Ablauf werden sich in der kommenden Woche Bürgermeister Malzer und Herr Weber und Herr Höfling vom Büro Kittner & Weber noch einmal absprechen.